Nigeria

Polizeigewalt in Nigeria

Im afrikanischen Land Nigeria herrscht trotz bestehendem Antifoltergesetz starke Polizeigewalt durch die Polizeieinheit SARS. Davon betroffen sind meist junge in Armut lebende Männer, die willkürlich festgenommen und gefoltert werden bis sie entweder Geständnisse ablegen, oder sie die Polizisten*innen dafür bezahlen, das Foltern zu unterlassen. Zu den Foltermethoden gehören Schläge sowie Tritte, sexuelle Gewalt, Aufhängen des Gefangen oder auch das Löschen Zigaretten am Rücken des Opfers. Des Weiteren gibt es extra angefertigte Folterkammern in den jeweiligen Polizeiwachen.

Die Polizisten*innen werden für ihre Taten meistens nicht belangt. So wurden bei einer zunächst friedlichen Demonstration gegen Polizeigewalt 12 Menschen von der Polizei, sowie dem Militär getötet. Öffentliche Aufnahmen die diese grausamen Taten belegen könnten, wurden vernichtet, so das keine Beweise mehr vorhanden waren.

Politische Lage in Nigeria

Nigeria ist das bevölkerungsreichstes Land Afrikas. Dennoch steht es in Gewaltkonflikten sowie tiefen politischen, sozioökonomischen und kulturellen Spaltungen gegenüber. Nach der Wiederwahl von Muhammadu Buhari im Jahre 2019 befindet sich das Land weiter in einem Krisenmodus. Im Verlauf der Wahlen kamen viele Menschen ums Leben ( Wahlbeteiligung lag bei 35 %). Grund der wenigen Wahlen erklärt sich hauptsächlich aus der rechtswidrigen Verschiebung der Wahlen durch die Wahlkommission, die die drohende Abwahl von Buhari verhindern sollte. Diese Entscheidung und die als Einschüchterung gedachte martialische Militär und Polizeipräsenz am Wahltag hielten vor allem im südlichen Landesteil mehrere Millionen Wählen davon ab, eine Stimme abzugeben. Die Versprechen Buharis verliefen nach der Wahl im Sande (die Sicherheitslage merklich zu verbessern, die Wirtschaft zu restrukturieren und die Korruption erkennbar einzudämmen).

Nigeria erlebt erneut eine schwere politische und wirtschaftliche Krise, die durch den Einbruch der Weltmarktpreise für Öl und Gas und Folgen der COVID-19-Pandemie noch zusätzlich verschärft wird.
Die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Einhegung und Bearbeitung der zahlreichen Gewaltkonflikte in den verschiedenen Landesteilen haben sich deutlich verschlechtert.
Der Nordosten leidet noch immer unter den organisierten Raubzügen der
Islamistenmiliz Boko Haram und ihrer grenzüberschreitend agierenden
Abspaltungen. Besonders in Zentralnigeria schwelen ethnisch geprägte Auseinandersetzungen zwischen sesshaften Bauern und Hirten um die Nutzung von Grund und Boden.
Ebenfalls in Zentralnigeria verstärken sich ethnisch-religiös gefärbte
Verteilungskämpfe und Gewaltkriminalität (z.B. Viehdiebstahl, Raub und
Plünderungen). Davon wird mehr und mehr auch der Nordwesten erfasst.
Im Nigerdelta, mit seinen Öl- und Gasvorkommen die zentrale wirtschaftliche Lebensader des Landes, hält eine gut organisierte Piraterie Sicherheitskräfte und kommerzielle Schifffahrt in Atem. Die Umsetzung des kostspieligen Amnestie- und Reintegrationsprogramms für Tausende ehemaliger Milizangehörige und die Sanierung der ölverseuchten Landstriche kommen nur schleppend voran.
Landesweit verharrt die organisierte Kriminalität (z.B. Kidnapping, Banküberfälle und Raubüberfälle auf Fernstraßen) auf hohem Niveau.
Die vielfältigen Konflikte sind Ausdruck des Misstrauens gegenüber den politischen Eliten und der Schwäche der staatlichen Institutionen.
Die Folge sind eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und die
Etablierung einer prosperierenden “Gewaltkonfliktindustrie“.
Beispiel dafür ist die Ausweitung des hochprofitablen Sektors privater Sicherheitsdienstleistungen und der Aufbau der sogenannten State Police in einigen südlichen Bundesstaaten.

Bevölkerung in Nigeria

• 7. Bevölkerungsreichste Land der Welt
• 2006, 140 Mil. Einwohner
• 2016, geschätzt 190 Mil.
• Bis Mitte des Jahrhunderts 400 Mil.
• Lebenserwartung 2015 bei Männern 51,2 Jahre, bei Frauen 52,6 Jahre
• Fertilität: durchschnittlich über sechs Kinder pro Frau
• Durchschnittsalter 18,3 Jahre
• Mehr als 250 Ethnien – politisch einflussreichsten sind die Hausa, Fulbe (zusammengefasst Hausa – Fulani), Yoruba, Igbo
• Sprachen – Yoruba, Hausa, Igbo, Fulfulde, Kanuri am häufigsten
• Insgesamt 514 Sprachen und Idiome
• Amtssprache – Englisch, Igbo, Yoruba, Hausa
• Kaum überschaubare Vielfalt an Religionen – 50,5% Muslime, 48,2% Christen

Medizinische Versorgung in Nigeria

Die Medizinische Versorgung in Nigeria ist im allgemeinen gerade im Vergleich zu Ländern der EU eher schlecht. Es gibt schlicht-weg zu wenig Möglichkeiten für die Anzahl von Menschen, sich behandeln zu lassen. Somit ist die medizinische Versorgung nicht in jedem Krankheitsfall gewähr-leistet. Auf 1000 Einwohner 0,5 Krankenbetten zur Verfügung, das ist, gerade im Verhältnis zu anderen Ländern, sehr wenig. Der Mittelwert liegt weltweit bei 2,4. Dazu kommt, dass Krankenhäuser in Nigeria vor Behandlungen immer eine finanzielle Garantie verlangen. Auch die Qualität der Behandlungen ist nicht wie in manchen anderen Ländern, und so empfiehlt bspw, das Auswärtige Amt sich bei ernsthaften Erkrankungen Auslands behandeln zu lassen.

Zu einem konkreten Vorfall

Die medizinische Versorgung wurde muslimischen Protestanten verwehrt. Mindestens 15 Protestanten der IMN (Islamic movement in Nigeria), einer friedlichen, religiösen, und politischen Organisation unter der Führung eines Scheichs, wurden mit teilweise schweren Schusswunden festgenommen und ohne medizinische Versorgung in Zellen gesperrt. 2015 wurden, laut Berichten der Amnesty International, 350 IMN Mitglieder getötet, und seit dem gab es immer wieder An- und Übergriffe auf Mitglieder der Organisation.

Am 22.07. wurde eine friedliche Demonstration dieser Organisation als gefährlich eingestuft, wurde aber erst gewalttätig, als die nigerianische Polizei mit Tränengas und scharfer Munition versuchte die Demonstration aufzulösen. Daraufhin wurden einige verletze und angeschossene Personen in Krankenhäusern versorgt, andere wurden ohne medizinische Hilfe inhaftiert. So kam es dazu, dass zunächst zwei Personen ihren schweren Verletzungen erlagen. Die Inhaftierten sollen mehrfach um medizinische Hilfe gebeten haben, vergeblich. Die Polizei ignorierte diese Bitten und machte sich lediglich über die Religion der Menschen lustig. Die Inhaftierten befanden sich alle in einem kritischen Zustand, und die Amnesty International forderte die sofortige Freilassung der Inhaftierten und einer Sicherstellung dafür, dass die Häftlinge keine Folter erlitten.